(Brookmerland) Straßensanierungen sind in allen Kommunen ein Dauerthema, stellen die Brookmerlander Sozialdemokraten in ihrer PR-Mitteilung fest. „Auch das Brookmerland bildet da keine Ausnahme“, resümiert Fraktionsvorsitzender Otto Thiele. Die Fraktion nimmt die aktuelle Diskussion über die Sanierung der Dorfstraße in Wirdum zum Anlass, sich zu Straßensanierungen öffentlich zu äußern.
Bereits im Jahr 2012 sollten die Straßen; Dorfstraße in Wirdum, Wilde-Äcker-Weg in Upgant-Schott und der Reithammer-Weg in Osteel unter Kostenbeteiligung der Anlieger, gemäß der Straßenausbaubeitragssatzung der Samtgemeinde, saniert werden. Erste Vorgespräche zeigten doch, dass zur Umsetzung einige Hürden zu überwinden waren. Dies war dann auch die Begründung dafür alle drei Maßnahmen im Zuge der Beratungen zum Nachtragshaushaltsplan für 2012 wieder aus dem Haushalt herauszunehmen und auch nicht wieder in den Haushalt 2013 einzustellen. Vielmehr galt es, technische und finanztechnische Fragen zu klären und nach Darstellung verschiedener Alternativen zu suchen. Zudem war die von der Politik vorgegebene Devise, eine umfassende Unterrichtung der Anlieger durch die Verwaltung, einzuhalten.
Jedoch sind Lösungen angesagt. Deshalb setzte die SPD, wie in den Haushaltsberatungen angekündigt, das weitere Verfahren mit einem entsprechenden Antrag wieder auf die Tagesordnung. Erste Beratungen sind für die kommende Samtgemeindeausschusssitzung vorgesehen. Mit ihrem Antrag will die SPD erreichen, dass ein gangbarer Weg für eine Lösung gefunden wird um so eine möglichst breite Zustimmung im Rat und bei den Bürgerinnen und Bürgern zu ereichen.
„Zudem“, so Bauausschussvorsitzender Richard Frerichs, „geht es bei den Vorhaben auch um ein grundsätzliches Anliegen unserer Fraktion, wir wollen glaubwürdig bleiben. Wie das zu verstehen ist, will ich deutlich machen, indem ich sage, dass einmal zur Diskussion aufgestellte Sachthemen auch abzuarbeiten sind. Das gilt ganz besonders in diesen Fällen“.
Die SPD hofft, dass die Beratungen einen Weg aufzeigen, der eine Umsetzung in greifbarer Nähe ermöglicht.
