Mitgliederversammlung beim OV Upgant-Schott

Mitglieder befassen sich mit einer umfangreichen Tagesordnung. Orts- und Bundespolitik diskutiert.

(Upgant-Schott) OT Nach Erledigung der Regularien leitete OV-Vorsitzender Gundolf Harms gleich zu den Sachthemen über. Bei der Beurteilung der Bundestagswahlergebnisse stellte die Versammlung fest, dass ein besseres Wahlergebnis für die SPD auf Bundesebene erwartet worden sei. In die Themen, die die Partei in den Vordergrund gerückt habe, hätten sich laut Umfrage viele Bürgerinnen und Bürger vertreten gefühlt, für einen zählbaren Erfolg habe es jedoch nicht gereicht. Der Kanzler-Bonus habe letztendlich die Wahl für die Konservativen entschieden. Zudem stellte der Ortsverein eine fehlende Wechselmentalität bei den Wählerinnen und Wählern fest.

Mit den Ergebnissen in der Gemeinde könne die Partei äußerst zufrieden sein. Mit 59% Erststimmen für den Kandidaten Johann Saathoff und mit 53 % Zweitstimmen für die Partei, habe die SPD in Upgant-Schott ein Spitzenergebnis eingefahren. Dank zollte der Ortsverein den Wählerinnen und Wählern für das große Vertrauen zur SPD.

Die augenblicklichen Koalitionsverhandlungen in Berlin zur Bildung einer neuen Bundesregierung sehen die Schottjer SPD Mitglieder mit gemischten Gefühlen. Äußerungen wie “Wir sind die einzigste Oppositionspartei die mitreden und somit mitgestalten kann“ bis „die SPD darf keine zweite FDP werden“ waren in der Sitzung zu hören. Nachdenklich wurde es jedoch bei den Mitgliedern, als darauf hingewiesen wurde, dass mit einer großen Koalition eine starke Opposition fehlt und so verstärkt Randgruppen an Zulauf gewinnen. Als Beispiel wurde das jüngste Wahlergebnis in Österreich aufgeführt, wo eine Rechtspartei bereits als zweitstärkste Kraft auftritt. „Es bleibt spannend“, fasste Vorsitzender Harms die Äußerungen abschließend zusammen.

Ein weiteres Thema war die Energiewende. Der Ortsverein steht geschlossen zur Energiewende, dass wurde bei der Diskussion zu diesem Thema deutlich. Um jedoch die steigenden Energiepreise zu dämpfen, hält der Ortsverein eine Novellierung EEG für erforderlich. „Strom muss bezahlbar bleiben und darf nicht zum Luxusgut werden“, lautete einmütig die Forderung an Politik und Wirtschaft. Die üppige Befreiung der Wirtschaft von der EEG Umlage gehöre auf den Prüfstand. Bei der Ausweisung weiterer Potentialflächen für Windenergie in der Samtgemeinde wollen sich der Ortsverein und die Gemeinderatsfraktion geschlossen einbringen. Als Betreiber für Neuanlagen sollte neben private Betreiber auch die Kommune als Anteilseigner mit auftreten. Im Rahmen der Bauleitplanung müssten zudem Standorte und Höhe der Aggregate ausgewogen betrachtet werden. Eine Einbindung der Bürgerinnen und Bürger sieht der Ortsverein als unabdingbar ein. Bei der regionalen Erzeugung und Nutzung der Windenergie sieht Vereinsmitglied Edzard Hasbargen große wirtschaftliche Möglichkeiten für die ostfriesische Halbinsel. Wissenschaft und technischen KnowHow ist durch die Fachhochschule in Emden und durch die Firmen EWE und Enercon in der Region vorhanden. Das einmalige Potential sollte genutzt werden, so die SPD in Upgant-Schott. In einer optionalen und optimalen Zusammenarbeit könne die ostfriesische Region in der Erzeugung und Vermarktung von regenativer Energie als Modellregion ausgelobt werden. Eine Bewerbung für das Bundesprojekt „Schaufenster Energie“ könne daher als Basis für eine sinnvolle Maßnahme gesehen werden, von der letztendlich der Endverbraucher durch kostengünstigen Strom profitieren könne.