Brookmerlander SPD-Fraktionschef kommentiert jüngste Ratssitzung

SPD Fraktion im Rat der Samtgemeinde Brookmerland. Anlässlich der Samtgemeinderatssitzung am 28.11.2013 bezog Fraktionschef Thiele zu verschiedenen Tagesordnungspunkten Stellung.

 

Nachtragshaushaltsplan 2013:

SPD beurteilt Entwicklung in 2013 positiv, Geld gut angelegt. Die Zahlen in einzelnen betrachtet, sagen vielmehr aus als es im ersten Moment erscheint. Mit dem Nachtrag reagieren wir auf die Ereignisse die sich im Laufe des Jahres neu aufgetan haben. Die Verwaltung hat die einzelnen Positionen so eben vorgetragen, für uns alle wohl nachvollziehbar. Hinter den Veränderungen stehen überwiegend Beschlüsse der Ratsgremien. Einsparungen und Mehreinnahmen ermöglichen es uns, einen ausgeglichenen Etat vorzulegen. Das können wir mit Stolz vermerken.

Als Fazit kann man daher vermelden; der Haushalt 2013 und die weiteren Abhandlungen waren gut geplant.
Bei der Betrachtung der einzelnen Positionen im Nachtragshaushalt können wir feststellen, dass die investierten Finanzmittel gut angelegte Gelder sind. Wer will da Widersprechen, wenn ich zum Beispiel die Ausgaben für die dritte Krippengruppe oder die Personaleinstellungen für den Bauhof nenne. Ausgaben die unseren Bürgerinnen und Bürgern direkt zu Gute kommen und die Samtgemeinde als Dienstleister in ein gutes Licht rücken.
Zudem bringt es unser Brookmerland weiter voran. Die SPD ist mit dem Nachtrag mehr als zufrieden, der Etat
ist erneut ausgeglichen, wir hinterlassen keine Finanzlöcher. Das stimmt uns Sozialdemokraten zuversichtlich, auch bezogen auf den Haushalt des kommenden Jahres, ein ausgeglichenes Zahlenwerk 2013 ist eine gute Basis für den Haushalt 2014.

 

Abwasserbeseitigungsgebühr.

Stabile Gebühren seit Jahren, Bürgerinnen und Bürger sind die Nutznießer. Stabile Gebührensätze seit 2008,
das ist die erfreuliche Tatsache. Aber auch die Jahre davor betrachtet, waren eben so gut, niedrige und stabile Gebühren zeichnen unseren Abwasserhaushalt seit längerer Zeit aus. Zudem funktioniert die Anlage, Kläranlagen und Kanalnetz, bestens, ein Verdienst der beteiligten Mitarbeiter. Daher fällt es uns heute im Rat wieder leicht, der Beschlussvorlage unsere Zustimmung zu geben.

Stabilität der Gebührensätze, trotz steigender Kosten für das Personal und für den allgemeinen Aufwand, sind nicht so einfach zu haben. Dafür muss man etwas tun. Rat und Verwaltung haben in der Vergangenheit in diese Richtung gearbeitet, mit dem Ziel, den Bürgerinnen und Bürgern eine Dienstleistung auf einem hohen Niveau, bei niedrigen Gebührensätzen, anzubieten. Ständige Überwachung und Kontrolle der Anlage, vorbeugende Sanierungen, Umstellung auf energieeffiziente Maschinenanlagen, haben insgesamt zu dem Ergebnis geführt, über das wir heute beschließen und unsere Zustimmung finden wird.
 

Ausweisung des Baugebietes an der Kirchstraße in Marienhafe in den Flächennutzungsplan
der Samtgemeinde.

Mitgliedsgemeinden durch neue Bauplätze in der Entwicklung stärken. Eigentlich ein formeller Beschluss.
Doch es steckt bei genauer Betrachtung viel mehr dahinter. Es handelt sich um Wohnbebauung in unseren Mitgliedsgemeinden! Mit der Aufnahme der Baugebiete in den FB-Plan unterstützt die Samtgemeinde die Mitgliedsgemeinden in ihren Bemühungen bei der Ausweisung neuer Baugebiete. Der Bedarf ist vorhanden und somit die Notwendigkeit zum Handeln durch die Mitgliedsgemeinden. Das heißt, es muss Bauerwartungsland in angemessenem Umfang erworben und als Baugebiet ausgewiesen werden.Junge Menschen braucht das Brookmerland, damit können wir sie animieren das sie hier bleiben bzw. zu uns kommen und das
sie in der Samtgemeinde bauen, das Angebot können wir ihnen damit unterbreiten. Wir sichern so zudem die Zukunft vieler Einrichtungen in den Mitgliedsgemeinden.

Feuerwehren im Brookmerland erhalten eine höhere Aufwandsentschädigung.

Dank für ihren unermüdlichen Einsatz. Mit der Zustimmung zur Vorlage und zu der Satzungsänderung sprechen wir den Feuerwehrkräften seitens der SPD Fraktion Dank und Anerkennung aus für ihren ehrenamtlichen Einsatz in vielen Bereichen. Die SPD verbindet das mit der Hoffnung, dass sich weiterhin viele junge Menschen für eine Mitgliedschaft in der Feuerwehr entscheiden. Die Gemeinschaft braucht euch!

 

Neubesetzung der Stelle der ehrenamtlichen/nebenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten. 

Dank für die Bereitschaft zum Ehrenamt. Die SPD Fraktion freut sich, dass verwaltungsintern eine Beschäftigte sich bereit erklärt hat das Amt des Gleichstellungsbeauftragten in der Samtgemeinde zu übernehmen, nachdem die bisherige Amtsinhaberin die Samtgemeinde zum Jahresende verlassen wird. Bei der verantwortungsvollen Tätigkeit wünscht die SPD Fraktion gutes Gelingen und hofft wie bislang auch, auf eine gute Zusammenarbeit.